Rechtsprechung
OLG Hamm, 07.06.2005 - 19 U 100/04 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
Verrechnung, Aufrechnung, Steitwert
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 19 Abs. 3 GKG a.F., 387 BGB
Verrechnung, Aufrechnung, Steitwert - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erhöhung des Gebührenstreitwerts bei hilfsweiser Geltendmachung von Schadensersatz wegen Verzögerung der Leistung gegenüber dem Vergütungsanspruch der Gegenseite; Erhöhung des Gebührensstreitwerts bei Aufrechnung; Streitwerterhöhung bei Widerklage
- Judicialis
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GKG § 19 Abs. 3 (a.F.),; BGB § 387
Verrechnung, Aufrechnung, Steitwert - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Gebühren: Zusammenrechnung von Anspruch und Gegenanspruch!
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Gebührenstreitwert bei Schadensersatz: Erhöhung durch Aufrechnung? (IBR 2006, 1001)
Verfahrensgang
- LG Detmold, 18.06.2004 - 1 O 173/99
- OLG Hamm, 07.06.2005 - 19 U 100/04
Papierfundstellen
- MDR 2005, 1223
- NZBau 2005, 642
- BauR 2005, 1803
- ZfBR 2005, 681 (Ls.)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 19.01.1978 - VII ZR 175/75
Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs wegen schuldhafter Verletzung der …
Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2005 - 19 U 100/04
Diesen Schaden hat ihm der Werkunternehmer zu ersetzen, indem er für sein unbrauchbares Werk keine Vergütung fordert (u.a. BGH BauR 1972, 185, 187f.; 1978, 224, 226).Dementsprechend kann der Auftragnehmer nur eine reduzierte Vergütung für seine Leistung verlangen (so Nichtannahmebeschluss des BGH zu OLG Naumburg BauR 2001, 1615 für den Schadensersatzanspruch des Bauherrn wegen Planungsfehlern des Architekten unter Bezugnahme auf BGH BauR 1978, 224; a.A. noch BGH BauR 1982, 290, 292 für unvollständig erbrachte Teilleistungen eines Architekten).
- BGH, 11.03.1982 - VII ZR 128/81
Ansprüche des Bauherrn wegen unvollständiger Leistungserbringung durch den …
Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2005 - 19 U 100/04
Dementsprechend kann der Auftragnehmer nur eine reduzierte Vergütung für seine Leistung verlangen (so Nichtannahmebeschluss des BGH zu OLG Naumburg BauR 2001, 1615 für den Schadensersatzanspruch des Bauherrn wegen Planungsfehlern des Architekten unter Bezugnahme auf BGH BauR 1978, 224; a.A. noch BGH BauR 1982, 290, 292 für unvollständig erbrachte Teilleistungen eines Architekten). - OLG Naumburg, 01.03.2000 - 12 U 63/98
Aufrechnung von Schadensersatzansprüchen des Bauherrn
Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2005 - 19 U 100/04
Dementsprechend kann der Auftragnehmer nur eine reduzierte Vergütung für seine Leistung verlangen (so Nichtannahmebeschluss des BGH zu OLG Naumburg BauR 2001, 1615 für den Schadensersatzanspruch des Bauherrn wegen Planungsfehlern des Architekten unter Bezugnahme auf BGH BauR 1978, 224; a.A. noch BGH BauR 1982, 290, 292 für unvollständig erbrachte Teilleistungen eines Architekten). - BGH, 09.12.1971 - VII ZR 211/69
"Allgemeine Vertragsbestimmungen" - Haftungsbeschränkung des Architekten
Auszug aus OLG Hamm, 07.06.2005 - 19 U 100/04
Diesen Schaden hat ihm der Werkunternehmer zu ersetzen, indem er für sein unbrauchbares Werk keine Vergütung fordert (u.a. BGH BauR 1972, 185, 187f.; 1978, 224, 226).
- LG Leipzig, 08.02.2008 - 4 HKO 7871/03
Keine Nachtragsvereinbarung der Höhe nach: Arbeitseinstellung?
Denn nach der bereits in Teil 1 A. benannten neueren Rechtsprechung liegt doch keine bloße Verrechnung vor, so dass auch nicht mehr deshalb eine Erhöhung des Gebührenstreitwertes abgelehnt werden kann (so noch OLG Hamm MDR 2005, 1223), ganz abgesehen davon, ob das insbesondere für Vertragsstrafenansprüche selbst dann so zutreffend gewesen wäre. - OLG Hamm, 30.11.2005 - 17 W 42/05
Höhe des Streitwerts im Falle der Hilfsaufrechnung mit einer bestrittenen …
Das wird maßgebend davon abhängig gemacht, ob die gegengerechneten Zahlungsansprüche im Wege einer selbständigen Aufrechnung oder als unselbständige Rechnungsposten im Wege der Verrechnung geltend gemacht werden (vgl. BGH NJW-RR 2000, 285 = NZBau 2000, 26; BGH NJW-RR 1997, 1157; BauR 1992, 113 = ZfBR 1992, 30; OLG Koblenz BauR 2002, 1124 = NZBau 2002, 453; OLG Düsseldorf BauR 2005, 1520; OLG Hamm NZBau 2005, 642;… Kniffka/Koeble Kompendium des Baurechts 2. Aufl., 5. Teil Rdnr. 213;… Werner/Pastor Der Bauprozess, 11. Aufl., Rdnr. 2576).